JazzRadio Berlin setzt seinen Rechtsstreit mit der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) fort. Nachdem die Behörde die UKW-Lizenz des Senders nicht verlängert hatte, beantragen die Anwälte von JazzRadio nun eine vollständige mündliche Verhandlung. Damit soll die Entscheidung der Medienanstalt erneut gerichtlich überprüft werden.
JazzRadio war 28 Jahre lang ohne Unterbrechung Deutschlands einziger Jazzsender auf UKW. Im Zuge der Neuausschreibung erhielt der Veranstalter jedoch keine Verlängerung seiner bisherigen Lizenz für die Berliner Frequenz 106,8 MHz. Diese ging stattdessen an pure fm. Eine neue Jazz-Lizenz wurde an Ella Radio vergeben.
Das kritisiert JazzRadio Berlin
JazzRadio kritisiert insbesondere die Dauer und den Ablauf des Vergabeverfahrens. Zwischen der ersten Ausschreibung und der Bekanntgabe der Entscheidung im Mai 2025 seien rund 400 Tage vergangen. Ursprünglich sei eine Entscheidung bereits für Mai 2024 angekündigt gewesen. Im Dezember 2024 wurde das Verfahren zunächst abgebrochen und anschließend erneut ausgeschrieben.
Auch die unterschiedliche Behandlung anderer Lizenzvergaben bemängelt der Sender. So seien drei neu ausgeschriebene RTL-Frequenzen innerhalb von nur 24 Tagen wieder an RTL vergeben worden.
Für zusätzliche Kritik sorgte der Plan der MABB, die bisherige UKW-Frequenz von JazzRadio ab dem 1. Oktober 2025 für drei Monate dem neuen Jazzanbieter zur Verfügung zu stellen. JazzRadio klagte dagegen erfolgreich: Ein Gericht erklärte dieses Vorgehen nach Angaben des Senders für rechtswidrig.
Sender sieht keine Probleme bei Finanzierung
Darüber hinaus beanstandet JazzRadio, dass die Medienanstalt die eigene Finanzplanung infrage gestellt habe, obwohl eine Absichtserklärung eines finanzstarken Radiounternehmens vorgelegen habe, das in den Sender investieren wollte.
JazzRadio ist weiterhin über DAB+ und im Internet zu empfangen. Die juristische Auseinandersetzung verursacht nach Angaben des Veranstalters jedoch erhebliche Kosten. Hinzu kämen die wirtschaftlichen Folgen des Lizenzstreits und entgangene Werbeeinnahmen.
Um den weiteren Rechtsstreit finanzieren und den Sendebetrieb aufrechterhalten zu können, hat JazzRadio einen Spendenaufruf gestartet. Unterstützer werden gebeten, den Sender finanziell zu unterstützen.